Ampel

Normalerweise ist das mit so einer Ampel ja recht einfach. Bei grün fahren, bei rot halten. Wenn ich bei rot trotzdem über die Kreuzung brettere, dann habe ich mit entsprechenden Konsequenzen zu rechnen. Das ist dann im Normalfall auf der ganzen Welt gleich, klar die Höhe der Strafe unterscheidet sich, aber es gibt halt eins auf den Deckel. Mit der einheitlichen Coronaampel ist das nicht ganz so einfach. Klar ist, und das wurde vereinbart, dass bei grün gefahren werden darf. Ansonsten haben die einzelnen Länder aber wohl die Deutungshoheit, ob man bei orange oder sogar rot, trotzdem fahren darf. Also bleibt das alles ziemlich unübersichtlich, was das am Ende bedeuten wird. Die Idee mit der gemeinsamen Definition der Risikogebiete sollte ja eigentlich die ganze Sache vereinfachen. Ob jetzt also einzelne Länder Quarantäne bzw. einen negativen Test vorschreiben oder wie die das machen, bleibt aber erstmal unklar.

Die spanische Tourismusministerin jedenfalls hat gemeinsam mit den Regionalregierungen der Kanaren und Balearen beschlossen, dass es für ausländische Touristen obligatorisch sein soll, einen negativen Test vorzulegen, wenn Sie aus einem Gebiet anreisen, in dem ein IA-Wert von 50 innerhalb von 14 Tagen überschritten wurde. Gleichzeitig sollen die Urlauber sich vor der Ausreise nochmals testen lassen. Dieser 2. Test soll zumindest kostenfrei sein. Das ganze läuft unter dem Stichwart „sichere Korridore“ und soll Touristen auf die Inseln bringen. Jetzt wirft diese Regelung natürlich einige Fragen auf. Zum einen ist jetzt nicht wirklich klar, ob der Wohnort oder der Abflugort ausschlaggebend für die Testpflicht sein soll. Als nächstes ist nicht wirklich klar, ob diese Verpflichtung einen negativen Test vorzuweisen überhaupt rechtens ist. Hierzu habe ich heute einen Artikel in der FAZ gelesen, aus dem hervorging, dass es bei den vereinheitlichten Bestimmungen eben keine Diskriminierung für EU-Ausländer geben dürfte. Wenn getestet werden würde, dann müsste das für alle gelten. Der Andi Scheuer hat das mit der Maut ja auch erklärt bekommen, wie sich das mit der Gleichbehandlung der EU-Bürger so verhält. Sprich, es dürfte derzeit niemand vom spanischen Festland hier ungetestet einreisen. Der Beschluss ist derzeit ja auch nicht rechtens, weil solche Dinge immer erst dann gelten, wenn Sie von Seiten der Regierung in einer sogenannten BOE veröffentlicht werden. Also erstmal abwarten, ob das so kommt. Letztlich halte ich das für eine komplett bescheuerte Idee. Kaum einer hat wohl derzeit Lust, sich vor seinem Urlaub noch testen zu lassen. Urlaubsstimmung kommt so jedenfalls nicht auf.

Der Artikel in der FAZ lässt aber noch an anderer Stelle Raum zum spekulieren. Es sollen ja nicht mehr die Länder, sondern die Regionen bewertet werden um dann mit einer entsprechenden Ampelfarbe aufzuleuchten. Die Kanaren wären derzeit rot, weil unsere positiv getestete Quote knapp über den 4% liegen würde. Aber da kann man ja was machen, ein paar Tests mehr und schon sind wir orange. Der FAZ-Artikel sagt aber noch etwas anderes, und das könnte sowohl doof, als auch am Ende fantastisch für La Palma sein. Anhand von Deutschland wurde erklärt, dass für die Ampelregelung nicht die Landkreise ausschlaggebend sein sollen sondern, dass eine Verwaltungsebene unterhalb der Bundesländer greifen würde. In Deutschland wären das dann die Regierungsbezirke. Hier in Spanien entsprechen die autonomen Regionen dann den Bundesländern. Darunter liegen dann die Provinzen. Die Kanaren sind in deren zwei geteilt: Las Palmas de Gran Canaria und Santa Cruz de Tenerife, da gehören wir auch dazu. Jetzt kommt der blöde Teil der Geschichte. Nachdem Gran Canaria und Lanzarote in den letzten Wochen, in Sachen Neuinfektionen Kanarisches Schlusslicht waren, sieht es da im Moment wesentlich besser aus, als auf Teneriffa. Bei einer provinziellen Zuordnung zieht La Palma dann wieder das schlechtere Los. Jetzt kommt dabei aber eine spannende Geschichte. Wir haben hier zwar die Provinzen, diese existieren zumindest auf den Kanaren und den Balearen aber eher nur postalisch. Sprich es gibt keine politische Verwaltungsebene auf Provinzbasis. Auf dem Festland gibt es das aber sehr wohl. Die Ebene die hier unterhalb der kanarischen Verwaltung liegt wäre aber das Cabildo Insular, also jede Insel für sich. Dies würde dann tatsächlich bedeuten, wir reden ja von einer einheitlichen europäischen Regelung, dass La Palma als einziges spanisches Fleckchen grün wäre, Der Rest der Kanaren, die Comunidad Valencia, die Balearen und Galizien hätten die Chance auf orange (derzeit ist die Positiv-Rate noch zu hoch) und der ganze Rest wäre dann eben rot. Das alles ist aber rein spekulativ. Weil derzeit eben keiner weiß, was wann wie gelten wird. Auch die Ampelregelung ist derzeit zwar ausgehandelt, aber noch nicht politisch abgesegnet. Dienstag soll es soweit sein, aber ab wann das dann gelten soll bleibt eben auch unklar.