Kategorie: Politik

Diesmal ist kein Erdbeben gemeint, sondern die Wahl. Es hat nach rechts geruckelt, und ich schaue mir seit gestern die Ergebnisse an, und frage mich, wie und warum denn das so zu Stande kam. Wirklichen Einfluss auf das Europaparlament haben wir nicht, von den Kanaren haben wir am Ende 2 Abgeordnete, einen von der PP und einen von der PSOE. Aber auch In der Summe ist das Bild von La Palma fast wie in ganz Spanien. Gewonnen hat knapp die Konservative PP, vor den Sozialisten, die eher wie Sozialdemokraten daherkommen.

Wir warten gerade gebannt, was am Montag passieren wird. Der Grund für die Warterei sitzt in Madrid und hört auf den Namen Pedro Sanchez. Seines Zeichens spanischer Ministerpräsident und Chef der sozialistischen Partei PSOE. Der hat nämlich angekündigt, dass er sich gerade überlegt die Brocken hin zu schmeißen und kokettiert öffentlich mit seinem Rücktritt. Hintergrund dafür ist die Tatsache, dass gegen seine Ehepartnerin Begoña Gomez von einem spanischen Ermittlungsrichter wegen Vorteilsnahme ermittelt wird.

Angel Victor Torres Chef der Sozialisten, die eher wie Sozialdemokraten daher kommen, zieht um. Bis vor kurzem war er noch Präsident der Kanaren, und in den letzten Monaten nun Oppositionsführer im neuen Parlament. Nun geht der Mann nach Madrid, weil Pedro Sanchez ihn in sein Kabinett berufen hat. Nichts mehr mit Las Palmas de Gran Canaria, sondern jetzt das ganz große Rad. Minister für Territorialpolitik und Demokratisches Gedächtnis wird er, und wer nun denkt, dass das irgend so ein unwichtiger Job ist, der täuscht sich.

Gestern, gegen 23 Uhr Ortszeit stieg weißer Rauch über Brüssel auf. Kurz danach wurde vermeldet, dass man sich geeinigt habe. Allerdings gar nicht von offizieller Seite, sondern erstmal rein informell. Pedro Sanchez bleibt spanischer Ministerpräsident. Noch ist er nicht gewählt, aber die Sache ist nun durch und spätestens am 27. November ist dann die Amtseinführung. Dass man das letztlich in Brüssel darüber entscheidet, liegt daran, dass die PSOE für diieses Unterfangen auf die sieben Stimmen von Junts aus Katalonien angewiesen ist. Deren Oberboss Puigdemont, das bebrillte Double von Jogi Löw, kann aber gerade nicht in Spanien sein, alldieweil ihm da die Justiz ans katalanische Leder gehen würde.

So sagt es Herr Fejioo, der PP Chef der gerade versucht sich zum neuen spanischen Obermotz wählen zu lassen. Seit Stunden wird gerade im Parlament in Madrid geredet, und ich halte das kaum mehr aus, weil ich möchte, dass endlich abgestimmt wird. Aber es geht immer weiter, es kommt immer noch jemand ans Rednerpult. Dass die debattieren ist klar, ich habe da auch gar nichts gegen und verwehre mich gegen das populistische Getue, dass das ja nur Labersäcke und Säckinnen seien. Aber uns droht hier in Spanien eine Regierung, die ganz weit rechts steht, weil der Konservative Fejioo nicht ohne VOX kann.