Der Alarmzustand ist vorbei

Ab heute ist Spanien nicht mehr im Alarmzustand und eigentlich sollte sich dadurch gar nichts ändern. So hat sich das zumindest die kanarische Regierung gedacht, und kurzerhand beschlossen, dass wir einfach weiterhin die selben Spielregeln gelten lassen, wie davor. Man hat sich also ein Gesetz zusammengebastelt und da die neuen/alten Regeln reingeschrieben und das ganze dann im kanarischen Amtsblatt, am Freitag, veröffentlicht. Bisher war es so, dass aus Madrid gesagt wurde, wie das zu laufen hat und die einzelnen Regionen die Sache dann noch verschärfen durften, je nach Inzidenz, hat man da noch einige Möglichkeiten, z.B. Ausgangssperren und „Abriegelungen“ bei nicht wichtigen Reisen, in der Hand gehabt, welche hier, je nachdem wie es auf den einzelnen Inseln infektionstechnisch aussah, eben auch angewendet hat.

Das eigene Gesetz wollten sich die verschiedenen Regionen dann auch vom obersten regionalen Gericht absegnen lassen. Dieses Vorhaben war aber von unterschiedlichem Erfolg gekrönt. So haben die Balearen, richterlich anerkannt, Ihre Ausgangssperre behalten. Hier auf den Kanaren und auch im Baskenland, hat die Justiz aber „nein“ gesagt. Geplant waren Ausgangssperren für die Inseln, die sich in Alarmstufe 3 und 4 befinden, ebenso sollte es hierfür Reisebeschränkungen geben. Ohne triftigen Grund hätte man da nicht hin dürfen. Praktisch ändert das aber erstmal bei uns dennoch überhaupt nichts, weil eben alle Inseln in Stufe 1 oder 2 sind.

Wie das jetzt weitergehen soll, ist noch nicht ganz klar. Man hat die Möglichkeit jetzt nach Madrid zu gehen und das auf aller höchster Ebene nochmals entscheiden zu lassen. Ob man das wirklich macht ist offen. Das kanarische Gericht kam nämlich zu dem Schluss, dass man die im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen gar nicht bewerten möchte, aber vor Reisebeschränkungen und Ausgangssperren gibt es halt laut denen auch noch andere Möglichkeiten. Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen drinnen wie draußen gelten nämlich weiterhin, die wurden nicht aufgehoben. Zumindest hier auf La Palma war die Haltung der meisten zu der geplanten Regelung, durchaus positiv. Wir sind ja damit ganz gut gefahren und fühlten uns, nicht ganz unstolz, als leuchtendes Beispiel für den gesamten spanischen Rest, schließlich hat uns das sogar der Deutschlandfunk und die FAZ bestätigt. Wir sind nämlich total vernünftig hier. Mit den Bildern, die es heute Nacht aus Madrid gab, wo Feiernde zu tausenden auf der Straße waren und meinten, dass der Spuk jetzt einfach vorbei sei, haben wir nichts zu tun. Wir haben aber auch keine durchgeknallte, mit den Neofachisten von VOX kungelnde, Populistin als Regierungschefin, die während der gesamten Pandemie schon versucht hat, sämtliche Maßnahmen der Zentralregierung zu untergraben und damit dann auch nochmals die Wahl gewinnt.

Den PCR-Test für die Einreise nach Spanien braucht man übrigens weiterhin. Im neuen, nur teilweise gerichtlich anerkannten Gesetz steht gar keine Regelung dafür drin. Für die Einreise ins Land selber bleibt aber die Zentralregierung verantwortlich. Kurz gab es hierbei auch etwas Verwirrung. Letztlich wurde die Einreiseregel aber, zwar während des Alarmzustandes erlassen, aber eben wohl nicht auf dessen gesetzlicher Grundlage. Aber die spanische Regierung hat schon längst angekündigt, dass man schnellst möglichst, die Testerei für Geimpfte aufgeben möchte.

Wir halten uns hier auf den Inseln übrigens weiter unter der Inzidenz von 50. Kanarenweit stehen 39,8 zu buche. Auf La Palma sind wir wieder die Nummer eins mit 3,59 Infizierten in 7 Tagen pro 100.000 Einwohner. Das RKI soll schon mal TippEx aus der Schublade ziehen und uns bitteschön nächste Woche von der schwarzen Liste streichen. Wir hier auf La Palma versprechen auch hoch und heilig, dass wir uns auch weiterhin sehr vernünftig verhalten werden.