Rückzahlung wird fällig und Riachuelo

Der spanische Staat hat der Inselregierung eine Rechnung geschrieben. La Palma muss sieben Millionen Euro überweisen und dazu noch Zinsen. Der Hintergrund ist, dass man finanzielle Unterstützung angefordert hat, aber das Geld nicht verbraten hat. Wieder jeglicher Erwartung sagen nun die Geldgeber, dass man nun den Betrag zurückzahlen muss. 2018 und 2019 wollte man die LP4 über den Roque entsprechend ausbauen und hat da deshalb den Antrag auf Unterstützung der Infrastrukturförderung aus Madrid beantragt. Am Ende fielen aber die Bauarbeiten um einiges geringer aus, als man ursprünglich geplant hatte. Deshalb will Madrid die vorab überwiesene Kohle nun wieder haben. Rund sieben Millionen sind das plus und da wird es nun etwas doof, 1,5 Millionen an Verzugszinsen. Die neue palmerische Regierung wirft nun, vor allem wegen der Zinsen, den Vorgängern generelles versagen vor. Das Geld würde nun an anderer Stelle fehlen. Das ist aber natürlich auch wieder Parteipolitik. Warum das Geld nicht verbaut wurde, kann man natürlich fragen, aber es ist ja nicht so, dass Madrid alles bezahlt hätte. Wenn also am Ende weniger, auch insulares Geld ausgegeben wurde, als geplant, dann könnte das ja auch löblich sein. Die Frage bleibt ja, warum man das Geld nicht einfach gleich zurücküberwiesen hat? Wobei man eben auch nicht weiß, ob man das, ohne Aufforderung, überhaupt machen kann. Oder ob man darauf spekuliert hat, dass die Geschichte irgendwie unter den vulkanischen Teppich gekehrt wird und Madrid uns zugestehen, dass wir das Geld schon vernünftig ausgeben werden. Und die, die nun schreien, die hatten nun auch schon etliche Monate Zeit das Geld zurück zu schicken und damit einen Teil der Zinsen zu vermeiden.

Neues, oder erstaunlicherweise nicht wirklich neues gibt es beim Thema Asphaltwerk am Riachuelo. Das mit dem Asphaltwerk war ja irgendwie vom Tisch, so hat es zumindest die Lokalpolitik verkündet. Aber es ist ja nicht nur das Asphaltwerk, das den Anwohnern und der Bürgerplattform „Riachuelo La Graja“ dornenmäßig im Auge sitzt, sondern die generelle Tätigkeit, die die Firma Áridos Riachuelo S.L. da oben, kurz vor dem Nationalpark, betreibt. Da werden in einer großen Grube Baumaterialen wie Kies abgebaut. Im November hat man deshalb eine Veranstaltung in El Paso abgehalten, bei der auch der Stadtrat für Umweltschutz und der Bürgermeister anwesend waren. Hier hat man aufgezeigt, dass sich die Firma bei der Materialgewinnung nicht an generelle Umweltauflagen halten würde. Nicht nur, dass viel zu tief gebaggert würde, auch die Vorschriften zur Wiederbefüllung der Kiesgruben würden mit Nichten eingehalten werden. Eigentlich sollte da Bauschutt reingeschüttet werden, aber Aufnahmen zeigten, dass da über Matratzen bis hin zu schadstoffhaltigen Materialeien so ziemlich alles verklappt wurde. Die Gemeinde erklärte sich auch ganz flugs bereit zu reagieren. Es ist nämlich so, dass die Genehmigung für die Tätigkeit bereits im September vergangenen Jahres ausgelaufen ist. Also hat man angekündigt, dass man der Firma einen Brief schreiben wird, indem auf die fehlende Genehmigung hingewiesen wird, verbunden mit der Androhung den Laden dicht zu machen. Die Bürgerplattform hat eine Kopie dieses Schreibens vom November letzten Jahres veröffentlicht, und fragt sich nun, warum aus der hübschen Androhung nichts geworden ist. Áridos Riachuelo S.L. hat nämlich gar nicht reagiert, baggert aber, so beweisen es Filmaufnahmen, munter weiter. Nun fragt die Bürgerplattform, wie das den sein könne, und warum die Gemeinde das so stillschweigend hinnehmen würde.